Mehr Wis­senschaft, weniger Aluhut: Für einen raschen und umfassenden Aus­bau von 5G

Neue Tech­nolo­gien kön­nen Äng­ste aus­lösen. Als im frühen neun­zehn­ten Jahrhun­dert die ersten Eisen­bahn­streck­en eröffnet wur­den, gab es viele Bedenken. Es gab die Angst, dass man bei solch hohen Geschwindigkeit nicht atmen könne oder dass die Augen beschädigt wür­den, wenn sie sich an die Geschwindigkeit anpassen. Wenn uns die Geschichte in Bezug auf Tech­nolo­gie etwas gel­ernt hat, ist es, dass wir bess­er auf die wis­senschaftlichen Fak­ten hören, als auf unsere Äng­ste. Die Äng­ste müssen zwar dur­chaus adressiert wer­den, dür­fen aber nicht den Fortschritt hin­dern. 

Darum fordern wir von den jun­gen Grün­lib­eralen einen wis­senschaftliche und sach­liche Herange­hensweise an die 5G Tech­nolo­gie. Wie jede neue Tech­nolo­gie birgt 5G Chan­cen und Risiken, und wir wollen erstere voll auss­chöpfen während wir let­ztere eindäm­men. Ger­ade für die Indus­trie, aber auch selb­st­fahrende Autos, die End­nutzen­den von Inter­net­di­en­sten, den Umweltschutz oder Smarthomes bietet 5G gigan­tis­che Chan­cen. Die jun­gen Grün­lib­erale fordern fol­gende Mass­nah­men von der Schweiz­er Poli­tik:

  1. Die Wirtschaft soll krisen­re­sisten­ter wer­den. Deshalb muss der Aus­bau von 5G eine nationale Pri­or­ität wer­den. Wir brauchen eine solide Infra­struk­tur bis ins entle­gen­ste Dorf. Jede und Jed­er soll her­vor­ra­gende Inter­netverbindung haben, ohne dass der Kol­laps der Infra­struk­tur dro­ht, wie dies bei der Coro­na-Pan­demie zu befürcht­en war, weshalb Dien­ste wie Net­flix das Vol­u­men drosseln mussten. Deshalb fordern wir einen raschen und umfassenden Aus­bau der 5G Tech­nolo­gie bis ins entle­gen­ste Dorf. 
  2. Die Gemein­den und Kan­tone sollen zur Zusam­me­nar­beit aufge­fordert wer­den. Zudem sollen sie sich an eine nationale Beratungsstelle wen­den kön­nen. Dies, damit die die wis­senschaftlichen Fak­ten in Bezug auf 5G auch gegenüber der Bevölkerung erläutern kön­nen, aber auch juris­tis­che Fra­gen vor­frageweise gek­lärt wer­den kön­nen. Beispiel­sweise, dass kom­mu­nale oder kan­ton­al 5G Mora­to­rien unzuläs­sig sind.
  3. Wir fordern eine Har­mon­isierung der Gren­zw­erte und eine Annäherung an den inter­na­tionalen Stan­dard, um das Messver­fahren auf die neue Abstrahlcharak­ter­is­tik anzu­passen. Dies entspricht den neuesten wis­senschaftlichen Erken­nt­nis­sen und beschle­u­nigt den Aus­bau der Tech­nolo­gie. Gemäss dem Bericht des Bun­de­samt für Umwelt (BAFU) wären mit diesen Anpas­sun­gen Einsparun­gen im Aus­bau von 5G von 4,5 Mil­liar­den Franken möglich und kön­nte zudem zeit­na­her umge­set­zt wer­den.
  4. Das Vor­sorgeprinzip soll erhal­ten bleiben. Wir brauchen mehr Forschung zu den gesund­heitlichen, gesellschaftlichen und indus­triellen Ein­flüsse der 5G Tech­nolo­gie. Diese sollen durch den Bund wo möglich unter­stützt wer­den und muss Hand in Hand mit Aufk­lärung der Bevölkerung gehen, damit das Wis­sen um Chan­cen und Risiken im Volk bekan­nt sind.
  5. Wir müssen das Bewil­li­gungsver­fahren für neue oder verän­derte Anten­nen­stan­dorte stan­dar­d­isieren und vere­in­fachen. Bürokratis­che Hür­den führen nicht zu mehr Sicher­heit, son­dern nur zu ein­er Verzögerung und Ver­teuerung des Prozess­es der Trans­for­ma­tion.
  6. Die Vorteile von 5G und der Dig­i­tal­isierung sollen möglichst bre­it genutzt wer­den. Viele Unternehmen in der Schweiz sind bere­its hochin­no­v­a­tiv in diesem Bere­ich. In eini­gen Branchen wie der Land­wirtschaft, wo enorme Vorteile auch für die Umwelt erre­icht wer­den kön­nen, ist die Umset­zung von neuen Tech­nolo­gien eher schlep­pend. Die Anreize für neue Tech­nolo­gien soll­ten richtig geset­zt wer­den und ein­fach zugängliche Beratung zur Ver­fü­gung gestellt wer­den.

Grund­sät­zlich erwarten wir von den Politiker*innen eine sach­liche Debat­te, die von wis­senschaftlichen Fak­ten und nicht von Emo­tio­nen dominiert wird — egal ob beim Umweltschutz oder 5G.

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Tobias Vögeli, Co-Präsi­dent JGLP Schweiz :

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