Mittgliederver­samm­lung von 30. Jan­u­ar 2021

JA ZU FREIHANDEL MIT VERANTWORTUNG

Die Jun­gen Grün­lib­eralen Schweiz (Jglp) haben an diesem Sam­stag­mor­gen in ein­er dig­i­tal­en Mit-gliederver­samm­lung Ja zum Frei­han­delsabkom­men mit Indone­sien gesagt. Eine grosse Mehrheit der anwe­senden Mit­glieder war der Mei­n­ung, dass das vor­liegende Abkom­men in Bezug auf Nach-haltigkeit ein gross­er Schritt in die richtige Rich­tung sei. «Das Frei­han­delsabkom­men stellt hohe Anforderun­gen an die Nach­haltigkeit und set­zt die richti­gen Anreize für einen besseren Umwelt-schutz. Die Jglp unter­stützt daher die Vor­lage, die sowohl ökol­o­gisch, als auch ökonomisch Aspek-te ver­ant­wor­tungsvoll miteinan­der verbindet.», sagte Co-Präsi­dentin Vir­ginie Cav­al­li nach der Ver­samm­lung. In Bezug auf die E‑ID beschloss die Ver­samm­lung, keine Abstim­mungsempfehlung abzugeben. Die dritte Vor­lage, über die am 7. März abges­timmt wird, die Ini­tia­tive «Ja zum Ver­hül-lungsver­bot», wurde bere­its an ein­er Gen­er­alver­samm­lung im Som­mer 2020 deut­lich abgelehnt. Schliesslich bestätigte die Jugend­partei ein neues Posi­tion­spa­pi­er zum The­ma Tierschutz.

Ein klares Ja zum Frei­han­delsabkom­men mit Indonesien

Die Jglp sagt klar Ja zum Frei­han­delsabkom­men mit Indone­sien. Die Tat­sache, dass das Abkom­men Umwelt­be­lange, auch im höchst umstrit­te­nen Bere­ich der Palmöl­pro­duk­tion, berück­sichtigt, überzeugte die anwe­senden Mit­glieder. Das Abkom­men ver­langt aus-drück­lich die Ein­hal­tung von Nach­haltigkeits­stan­dards bei der Pro­duk­tion von Palmöl in Form von konkreten Umweltschutz­mass­nah­men vor Ort. Durch die Annahme dieses Ab-kom­mens stellt die Schweiz einen dynamis­chen Han­del mit ihren inter­na­tionalen Part-nern sich­er und hält gle­ichzeit­ig an ethis­chen und nach­halti­gen Grund­sätzen fest. Mit der Unter­stützung des Abkom­mens set­zt sich die Jglp für eine neuar­tige Form des Frei­han­dels ein, die Nach­haltigkeit als zen­trales Kri­teri­um voll­ständig integriert.

Stimm­freiga­be zum E‑ID Gesetz

Nach ein­er leb­haften Debat­ten über die Vor- und Nachteile des neuen E‑ID Geset­zes, ent-schlossen sich die Stimm­berechtigten, keine Parole zu fassen und die Stimm­freiga­be zu empfehlen. Obwohl sich die Jglp klar dazu beken­nt, alle Chan­cen der Dig­i­tal­isierung zu nutzen, zogen es die Mit­glieder vor, sich bei diesem The­ma zu enthal­ten. Dies auch auf-grund der Tat­sache, dass die Frage des Daten­schutzes bei den pri­vat­en Anbi­etern nicht genü­gend geregelt sei.

Con­tact

Tobias Vögeli, Co-Präsi­dent jglp Schweiz :
+41 78 743 53 99

tobias.voegeli@grunliberale.ch

tobias-voegeli
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