Die Herb­st­ses­sion aus Sicht der Jun­gen Grün­lib­eralen Schweiz

UNSER RÜCKBLICK: HERBSTSESSION 2022

Heute ging in Bern die Herb­st­ses­sion des Par­la­ments zu Ende. Eine Ses­sion, geprägt von hitzi­gen Debat­ten wie der Diskus­sion rund um die Energiev­er­sorgung der Schweiz sowie eini­gen weit­eren weg­weisenden Entschei­dun­gen, darunter der ver­ab­schiedete indi­rek­ten Gegen­vorschlag zur Gletsch­er-Ini­tia­tive und der Legal­isierung der Eizel­len­spende für Paare.

Unter dem Ein­druck der dro­hen­den Energiekrise beherrschte vor allem das The­ma Stromver­sorgung die diesjährige Herb­st­ses­sion. Nach teil­weise hefti­gen Debat­ten in Nation­al- und Stän­der­at einigten sich die Parlamentarier:innen auf eine Rei­he von Mass­nah­men zum Aus­bau erneuer­bar­er Energien, die von den Jun­gen Grün­lib­eralen Schweiz (jglp) mit Freude zur Ken­nt­nis genom­men wur­den. Eben­falls pos­i­tiv bew­ertet wer­den die Entschei­de des Par­la­ments über den indi­rek­ten Gegen­vorschlag zur Gletsch­er-Ini­tia­tive sowie die zwar knappe, aber pos­i­tive Entschei­dung des Stän­der­ats zur Legal­isierung der Eizellenspende.

Gletsch­er-Ini­tia­tive: Ein guter Gegen­vorschlag für die Zukun­ft der Schweiz

Die jglp unter­stützt den indi­rek­ten Gegen­vorschlag zur Gletsch­er-Ini­tia­tive, der in der Herb­st­ses­sion von der Bun­desver­samm­lung ver­ab­schiedet wurde. «Die Mass­nah­men, die durch das Par­la­ment gewählt wur­den, machen Mut und bilden einen wichti­gen Schritt in die richtige Rich­tung», so Tobias Vögeli, Co-Präsi­dent der jglp.

Zu begrüssen sei vor allem die Ver­ankerung von konkreten Kli­mazie­len, ins­beson­dere das Ziel der CO2-Neu­tral­ität, das nun bis 2050 erre­icht wer­den muss. Auch die finanziellen Beträge, um Unternehmen bei der Reduk­tion ihrer Treib­haus­gase­mis­sio­nen zu unter­stützen (1,2 Mil­liar­den Franken über 6 Jahre) sowie für die Mod­ernisierung von Heizun­gen und die Steigerung der Energieef­fizienz von Gebäu­den (2 Mil­liar­den Franken über 10 Jahre), seien angemessen und sehr zu begrüssen.

Des Weit­eren ist die jglp davon überzeugt, dass die öffentliche Ver­wal­tung im Bere­ich Energieef­fizienz mit gutem Beispiel vor­ange­hen muss, und glaubt daher, dass die Ver­ankerung von ehrgeizigeren Zie­len für die öffentliche Ver­wal­tung im Gegen­vorschlag dur­chaus ein Erfolg ist.

Die Ankündi­gun­gen der SVP, das Ref­er­en­dum gegen den indi­rek­ten Gegen­vorschlag zu ergreifen, würde die Umset­zung der drin­gend benötigten Mass­nah­men lediglich verzögern. «Diese Verzögerun­gen kön­nen wir uns jedoch nicht mehr leiste», betont Tobias Vögeli. Mit dem vor­liegen­den indi­rek­ten Gegen­vorschlag wurde eine mehrheits­fähige Lösung geschaf­fen, die vor dem Volk beste­hen werde, so Vögeli weit­er. Sollte es jedoch tat­säch­lich zu ein­er Abstim­mung kom­men, wird die jglp den durch das Par­la­ment ver­ab­schiede­ten Text auf jeden Fall ener­gisch unterstützen.

Energiev­er­sorgung mit Rück­sicht auf die Natur

In der ver­gan­genen Ses­sion hat das Par­la­ment wichtige Weichen für einen Umbau der heimis­chen Energiev­er­sorgung gestellt. «Die jglp begrüsst die durch den Stän­der­at angestossene Solarof­fen­sive sowie die ersten Schrit­ten hin zu einem Gesetz über eine sichere Stromver­sorgung mit­tels erneuer­bar­er Energi­eträger», so Vögeli. Auch die Pflicht zur Instal­la­tion von Pho­to­voltaikan­la­gen auf Neubaut­en sei ein wichtiger Meilen­stein hin zur Unab­hängigkeit von fos­silen Energieträgern.

Bei aller Euphorie gelte es für den Aus­bau erneuer­bar­er Energi­eträgern jedoch auch den Erhalt der Bio­di­ver­sität zu berück­sichti­gen. «Die Bio­di­ver­sität darf nicht leicht­fer­tig zugun­sten energiepoli­tis­ch­er Ziele geopfert wer­den», erk­lärt Vögeli. Beson­ders Pro­jek­te für Pho­to­voltaikan­la­gen in höheren Lagen müssten von grosszügi­gen Aus­gle­ichs­mass­nah­men zugun­sten der Natur begleit­et wer­den. Soll­ten Entschei­de des Par­la­ments den Naturschutz zu sehr in Mitlei­den­schaft ziehen, würde die jglp ein Ref­er­en­dum in Betra­cht ziehen.

Gle­ich­stel­lung bei der Eltern­schaft: Ja zur Legal­isierung der Eizellenspende

Lei­der war die Eizel­len­spende in der Schweiz bish­er geset­zlich ver­boten. Ganz im Gegen­satz zur Samen­spende, was Ehep­aare, bei denen der Unfrucht­barkeits­grund bei der Frau liegt, gegenüber Ehep­aaren, bei denen der Unfrucht­barkeits­grund beim Mann liegt, benachteiligt. Nun ist jedoch der Stän­der­at dem Wun­sch der Grün­lib­eralen Frak­tion und dem Nation­al­rat gefol­gt und hat sich mit ein­er äusserst knap­pen Mehrheit von zwei Stim­men für die Abschaf­fung des Ver­bots der Eizel­len­spende ausgesprochen.

Dieses knappe Ergeb­nis erin­nere ein­mal mehr daran, dass es noch ein weit­er Weg hin zur Gle­ich­berech­ti­gung sei, auf dem es lei­der noch immer viele kon­ser­v­a­tive Stim­men gebe, die sich gegen die Gle­ich­berech­ti­gung aussprechen, meint Vögeli. Die jglp set­ze sich diesen Stim­men auch weit­er­hin ener­gisch entgegen.

Kon­takt

Tobias Vögeli, Co-präsi­dent jglp Schweiz:

+41 78 743 53 99

tobias.voegeli@grunliberale.ch

tobias-voegeli

Vir­ginie Cav­al­li, Co-präsi­dentin jglp Schweiz:

+41 79 575 90 54 

virginie.cavalli@vertliberaux.ch

image1
Verwandte Projekte

Beginnen Sie mit der Eingabe und drücken Sie Enter, um zu suchen

X