LexNet­flix

JUNGPARTEIEN ERGREIFEN REFERENDUM

Das am 1. Okto­ber durch das Par­la­ment ver­ab­schiedete Film­förderungs­ge­setz, bess­er bekan­nt als «lex Net­flix», führt neben den bere­its beste­hen­den Mass­nah­men eine ganze Rei­he neuer, weitre­ichen­der Mass­nah­men zur Förderung des Schweiz­er Films ein. Diese Mass­nah­men ver­let­zen aus Sicht der Jun­gen Grün­lib­eralen (jglp) grundle­gende lib­erale Werte, allen voran die Wirtschafts­frei­heit, die Chan­cen­gle­ich­heit, den Wet­tbe­werb­s­geist und die inter­na­tionale Offen­heit. Deshalb hat die jglp zusam­men mit andren Jung­parteien am 15. Okto­ber das Ref­er­en­dum gegen das neue Film­förderungs­ge­setz «lex Net­flix» ergriffen.

«Dieses Gesetz ist Pro­tek­tion­is­mus in Reinkul­tur und wieder­spricht diame­tral unseren lib­eralen Grundw­erten», begrün­det Tobias Vögeli, Co-Präsi­dent der Jun­gen Grün­lib­eralen Schweiz (jglp) den Ref­er­en­dum­sentscheid sein­er Partei. Zusam­men mit anderen Jung­parteien will die jglp das als «lex Net­flix» bekan­nt­ge­wor­dene Film­förderungs­ge­setz bekämpfen. Mit dem Gesetz führt das Par­la­ment neben den beste­hen­den Film und Kul­tur­förderun­gen eine ganze Rei­he weit­ere Mass­nah­men zu Gun­sten des Schweiz­er Film ein. Dazu gehört die Verpflich­tung, dass alle Stream­ing-Anbi­eter gezwun­gen wer­den, min­destens 30% ihres Ange­bots mit Fil­men und Serien aus Europa zu ali­men­tieren. Zusät­zlich wer­den alle TV-Sta­tio­nen, die ihren Sitz in der Schweiz haben oder ein Schweiz­er Wer­be­fen­ster zeigen sowie alle Stream­ing-Anbi­eter in Zukun­ft mit ein­er Son­der­s­teuer über 4% ihres Brut­toum­satzes an das Bun­de­samt für Kul­tur belastet.

Die «lex Net­flix» kommt einem Kon­sumzwang gleich

Kul­tur sei auch aus Sicht der jglp wichtig und solle staatlich gefördert wer­den, erk­lärt Tobias Vögeli. Gle­ichzeit­ig sollen sich jedoch auch hier – ganz nach dem lib­eralen Wertekom­pass der jglp – diejeni­gen durch­set­zen, die das inno­v­a­tivste und beste Pro­dukt auf den Markt brin­gen wür­den. Genau dies werde mit der «lex Net­flix» jedoch ver­hin­dert, so Vögeli. Denn der Zwang, min­destens 30% europäis­che Pro­duk­tio­nen zeigen zu müssen, min­dere nicht nur die Chan­cen von Kul­tur- und Film­schaf­fend­en aus auf­streben­den Märk­ten ausser­halb Europas, son­dern komme aus Kon­sumenten­sicht gar einem Kon­sumzwang gle­ich, so Vögeli weit­er. Er weist darauf hin, dass ein solch­er Zwang in der analo­gen Welt kaum vorstell­bar wäre. «Offline käme es uns auch nie in den Sinn, Unternehmen vorzuschreiben, aus welchem Kon­ti­nent die Bestandteile ihres Ange­bots stam­men müssen», meint Vögeli.

Die Kon­sumenten schauen in die Röhre – mehrfach

Vögeli betont weit­er, dass die Kon­sumenten mit dem neuen Filmge­setz gle­ich mehrfach in die Röhre schauen wür­den. Zum einen sei da der fak­tisch Zwangskon­sum, zum anderen finanzieren Herr und Frau Schweiz­er über bere­its beste­hende Abgaben und Steuern einen Grossteil der Film- und Medi­en­förderung in der Schweiz. Es sei blauäugig, so Vögeli, zu denken, dass Fernsehsender und Stream­ing-Anbi­eter die durch das Par­la­ment beschlosse­nen 4% Son­der­s­teuer nicht auf die Kon­sumenten abwälzen wür­den. Was das Par­la­ment hier fordere, sei dem­nach nichts anderes als eine verdeck­te Steuer­erhöhung zu Gun­sten der Fil­min­dus­trie in unserem Land.

Medi­en­förderung: Wie gewon­nen, so zerronnen

Beson­ders grotesk find­et Vögeli die vom Par­la­ment einge­führte Son­der­s­teuer im Zusam­men­hang mit der Medi­en­förderung des Bun­des. Denn wie erwäh­nt seien neben den grossen Stream­ing-Anbi­etern auch regionale Fernsehsender Betrof­fen, die vom Staat über die Medi­en­förderung unter­stützt wür­den. Es sei ihm unbe­grei­flich, so Vögeli, wie das Par­la­ment Medi­enun­ternehmen zuerst finanziell unter­stützen könne, nur um anschliessend 4% von dessen Umsatz zu Gun­sten der Film­förderung wieder einzukassieren. Kul­tur und damit auch der Schweiz­er­film, das betont Vögeli, seien wichtig und müssen gefördert wer­den. «Das Selb­stver­ständ­nis der Kul­turschaf­fend­en, dass man sie bezahlen müsse, unab­hängig ob jemand an ihrer Arbeit Inter­esse hat oder nicht», meint Vögeli, das sei für ihn nicht nachzuvollziehen.

Kon­takt

Tobias Vögeli, Co-präsi­dent jglp Schweiz:

+41 78 743 53 99

tobias.voegeli@grunliberale.ch

tobias-voegeli

Vir­ginie Cav­al­li, Co-präsi­dentin jglp Schweiz:

+41 79 575 90 54 

virginie.cavalli@vertliberaux.ch

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